GFA Gesetzesfolgenabschätzung

Gesetze können qualitativ besser werden, wenn ihre Folgen vorab sachverständig abgeschätzt werden. Vielfältige Fehlsteuerungen und unnötige Bürokratisierungen ließen sich auf diese Weise vermeiden. Daneben können Fehlentwicklungen abgestellt werden, wenn sie im Zuge von systematischen Evaluationen nach Inkrafttreten eines Gesetzes aufgedeckt werden.

Die Forschungsgruppe Gesetzesfolgenabschätzung befasst sich mit beiden Aspekten auf der Basis eines vom Leiter der Forschungsgruppe entwickelten Ansatzes, der eine systematische Analyse anleitet. Der Ansatz repräsentiert die neuesten Forschungsergebnisse und systematisiert das vorhandene Steuerungswissen. Die häufig überbordende Komplexität von Gesetzesfolgenabschätzungen wird im gewählten Ansatz systematisch kleingearbeitet, indem die verschiedenen Aspekte der Analyse einzelnen Bausteinen zugeordnet werden. Diese können dann Schritt für Schritt abgearbeitet werden. Je nach Bedarf und Wunsch des Auftraggebers können sowohl kürzere, relativ schnell erstellbare Studien als auch umfassende Untersuchungen durchgeführt werden.

Literatur zum Analyse-Ansatz:

• Dose, Nicolai, 2008: Problemorientierte staatliche Steuerung. Ansatz für ein reflektiertes Policy-Design. Baden-Baden.
• Dose, Nicolai, 2008: Governance als problemorientierte Steuerung. Steuerung angesichts alter Probleme und neuer Herausforderungen, in: Gunnar Folke Schuppert/Michael Zürn (Hrsg.), Governance in einer sich wandelnden Welt, PVS-Sonderheft 41. Wiesbaden, 77-94.
• Dose, Nicolai, 2008: Wiederbelebung der Policy-Forschung durch konzeptionelle Erneuerung, in: Frank Janning/Katrin Toens (Hrsg.), Die Zukunft der Policy-Forschung. Theorien, Methoden, Anwendungen. Wiesbaden, 175-188.
• Benz, Arthur/Dose, Nicolai, 2010: Von der Governanceanalyse zur Policytheorie, in: Arthur Benz/Nicolai Dose (Hrsg.), Governance - Regieren in komplexen Regelsystemen. 2. Auflage. Wiesbaden, 271-297.
• Dose, Nicolai/Lieblang, Leon Arvid, 2016: Genügt die PKW-Maut den eigenen Ansprüchen? Eine Folgenabschätzung des Infrastrukturabgabengesetzes, in: der moderne Staat - Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management, Vol. 9, Heft 1, 183-202.
• Höhlein, Carolin, 2018: Staatliche Steuerung des veterinärmedizinischen Antibiotikaeinsatzes: Analyse der Steuerungsansätze in Deutschland, Dänemark und den Niederlanden. Wiesbaden.
• Lieblang, Leon Arvid, 2024: Staat und Windenergie: Steuerungsherausforderungen und Steuerungspotenziale. Baden-Baden.

Zur weiteren Fundierung und Verfeinerung des spezifischen Analyseansatzes zur Gesetzesfolgenabschätzung werden im Rahmen der Forschungsgruppe ebenfalls stärker grundlagenorientierte Projekte durchgeführt sowie Masterarbeiten und Dissertationen betreut, in denen unterschiedliche Gesetze vertiefend analysiert werden. Die Ergebnisse machen deutlich, dass sich der Ansatz sehr gut für zahlreiche Politikfelder eignet.

Eingang gefunden hat der Ansatz in die systematische Fortbildung von vietnamesischen Ministerialbeamten. Die Fortbildung erfolgt im Auftrag der GIZ sowohl in einwöchigen Seminaren in Deutschland als auch vor Ort in Hanoi.

Ansprechpartner: Prof. Dr. Nicolai Dose